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Datenschutz-Hinweis: Die Mailadressen werden von uns weder gespeichert noch an Dritte weitergegeben. Sie werden ausschließlich zu Übertragungszwecken verwendet.

1. Geltungsbereich / Allgemeines

Das Kuratorium HochFranken e.V., Ossecker Str. 174, 95030 Hof, vertreten durch den Vorsitzenden Herrn Malte Buschbeck betreibt die Kooperationsdatenbank Hochfranken. Jegliche Nutzung der Kooperationsdatenbank Hochfranken erfolgt ausschließlich auf Basis dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Nutzerkreis

Nutzer des Dienstes „Kooperationsdatenbank Hochfranken" können ausschließlich Gewerbetreibende und Unternehmen mit Hauptsitz oder Niederlassung in der Stadt Hof, Landkreis Hof und Landkreis Wunsiedel sein.

3. Urheberrechte

3.1 In die Kooperationsdatenbank Hochfranken dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat.

3.2 Die Kooperationsdatenbank Hochfranken ist durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung der in der Datenbank enthaltenen Inhalte oder deren Nachahmung wird durch das Kuratorium Hochfranken e.V. durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.

4. Datenschutz

4.1 Alle in die Datenbank eingegebenen Daten werden elektronisch verarbeitet. Das Kuratorium HochFranken e.V. behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich. Persönliche Daten werden Dritten nur insoweit zur Verfügung gestellt, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Nutzer seine Zustimmung hierzu abgegeben hat.

4.2 Wird der Dienst eingestellt oder der Eintrag auf der Datenbank entfernt, werden die für den Nutzer gespeicherten Daten gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.

5. Rechte und Pflichten des Nutzers

5.1 Jeder Nutzer der Kooperationsdatenbank Hochfranken trägt die volle Verantwortung für seine Aktivitäten und Eintragungen.

5.2 Jeder Nutzer verpflichtet sich durch den Eintrag in die Datenbank, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten und insbesondere nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen.

5.3 Aktivitäten von Nutzern, die darauf abzielen die Funktion der Kooperationsdatenbank Hochfranken zu beeinträchtigen oder deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.

5.4 Die Kooperationsdatenbank Hochfranken darf nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Insbesondere untersagt sind Einträge mit beleidigenden, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden oder pornographischen Inhalten. Die geltenden Jugendschutzvorschriften sind einzuhalten. Dies umfasst auch so genannte Hyperlinks zu solchen Angeboten.

5.5 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann.

5.6 Die Inhalte der Kooperationsdatenbank Hochfranken dürfen von den Nutzern nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Insbesondere untersagt ist sogenanntes Spamming und das unaufgeforderte Zusenden von Werbung.

5.7 Sollte ein Eintrag des Nutzers wegen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen entfernt werden, so ist dem Nutzer ein erneuter Eintrag mit einem gleichen oder ähnlichen Inhalt untersagt.

6. Rechte und Pflichten des Kuratoriums HochFranken e.V.

6.1 Das Kuratorium HochFranken e.V. prüft in unregelmäßigen Abständen die Inhalte der Kooperationsdatenbank. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder einem begründeten Verdacht ist das Kuratorium HochFranken e.V. berechtigt, die betroffenen Einträge unverzüglich zu entfernen. Eine Überprüfung der Einträge von Nutzern auf rechtliche Verstöße vor ihrer Verbreitung oder Veröffentlichung erfolgt jedoch nicht.

6.2 Weiterhin hat das Kuratorium HochFranken e.V. das Recht, den Dienst Kooperationsdatenbank Hochfranken jederzeit einzustellen.

7. Gewährleistung

Das Kuratorium HochFranken e.V. gewährleistet nicht, dass der Dienst Kooperationsdatenbank Hochfranken jederzeit erreichbar und fehlerfrei ist. Dies gilt insbesondere in dem Fall, dass die Störung des Zugriffs auf Kooperationsdatenbank Hochfranken durch Störungen verursacht wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Kuratoriums HochFranken e.V. liegen.

8. Haftung

8.1 Das Kuratorium HochFranken e.V. haftet nur, soweit dem Kuratorium HochFranken e.V. oder einem seiner Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt.

8.2 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des Kuratoriums HochFranken e.V. und/oder seiner Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen.

8.3 Das Kuratorium HochFranken e.V. bemüht sich um eine permanente und sorgfältige Pflege der Kooperationsdatenbank Hochfranken. Das Kuratorium HochFranken e.V. übernimmt jedoch keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der hinterlegten Firmeneinträge.

8.4 Die in der Kooperationsdatenbank eingetragenen Firmen haften für Ihren eigenen Eintrag und akzeptieren mit Ihrem Eintrag die Freistellung des Kuratoriums von Schadensersatzansprüchen, insbesondere auch von Dritten Eine Haftung für fehlerhafte Einträge in der Kooperationsdatenbank Hochfranken und daraus entstandener Schäden wird vom Kuratorium HochFranken e.V. nicht übernommen. Insbesondere übernimmt das Kuratorium HochFranken e.V. keine Haftung für Ereignisse, auf die sie keinen Einfluss hat (höhere Gewalt).

8.5 Das Kuratorium HochFranken e.V. prüft jeden Firmeneintrag sorgfältig, kann aber für die Richtigkeit und Vollständigkeit aller hinterlegter Informationen auch gegenüber Dritten nicht gewährleisten.

8.6 Das Kuratorium HochFranken e.V. zeichnet sich nicht verantwortlich für die Inhalte und die Darstellung Firmeneinträge in der Kooperationsdatenbank. Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen von Links die Inhalte dieser Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann laut Feststellung des LG nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Auf einigen Seiten unserer Homepage sind Links zu anderen Seiten vorhanden. Wir haben keinerlei Einfluss auf die Gestaltung der gelinkten Seiten, weshalb wir uns ausdrücklich von deren Inhalten distanzieren, insbesondere beim Vorliegen von rechtswidrigen, pornografischen oder sonstigen Inhalten, die gegen die guten Sitten verstoßen.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Hof.

9.2 Werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine andere ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt.